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#COM2BXL – COM Exkursion 2017

Das war unsere COM Exkursion 2017

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12 Teilnehmer und 3 spannende Tage im Zeichen europäischer Interessenvertretung – das war #COM2BXL im Sommer 2017.

Nach einem ersten gemeinsamen Lunch am berühmten „Place Lux“ besuchten wir als Auftakt der COM Exkursion nach Brüssel das Parlamentarium. Mit aufgefrischtem Wissen über die Entstehung und Bedeutung der Europäischen Union, führten wir zwei spannende Gespräche mit EU-Parlamentarierinnen:

Dr. Inge Gräßle, Abgeordnete der EVP-Fraktion und Vorsitzende des Haushaltskontrollausschusses, und die S&D Abgeordnete Sylvia-Yvonne Kaufmann berichteten uns von ihrer täglichen Arbeit im Europaparlament und den Herausforderungen der multinationalen Zusammenarbeit. Vor diesem Hintergrund betonten die beiden Abgeordneten die Bedeutung von Interessenvertretern im politischen Entscheidungsprozess. Bei den häufig komplexen Fragen über die im Europaparlament entschieden wird ist sachliches, gut dargestelltes Expertenwissen „von außen“ nötig, das die Abgeordneten in der Entscheidungsfindung gründlich prüfen und abwägen.

Mit diesen ersten Eindrücken aus dem Europa-Viertel beendeten wir den ersten Tag bei einem gemeinsamen Abendessen mit Brüsseler Freunden und Kollegen und einer ersten Erkundung belgischer Bierspezialitäten.

Tag 2 der COM EXKURSION nach Brüssel begann mit drei spannenden Diskussionen in der EU-Kommission:

Henning Klaus berichtete über die Entstehung des Weißbuchs zur Zukunft Europas: Ausgehend vom Brexit-Votum entwickelte die Arbeitsgruppe darin 5 Szenarien für die EU 27 bis 2025 von „weiter so“ bis „alles neu“. Welchen Weg die EU letztlich einschlagen wird, ist noch nicht entschieden.

Anschließend erläuterte Martin Kröger, wie Transparenzpolitik in der EU funktioniert. Dabei ging es insbesondere um das freiwillige Transparenzregister, das der „Normalbürger“ aus Sicht des Experten nur wenig nutzt. Das Register sammelt teilweise auch Daten, die nur wenig aussagekräftig sind. Die Überprüfung der Registrierungen ist aufwendig und wird auch durch Akteure, wie beispielsweise POLITICO geleistet.

Welche Herausforderungen im Umgang mit Anti-TTIP Protesten bewältigt wurden, erklärte schließlich Lutz Güllner. Hatten sich für CETA anfangs lediglich 4 Journalisten interessiert, war die EU-Kommission mit zahlreichen Protesten rund um TTIP, insbesondere aus Deutschland, konfrontiert. Die wichtigste Erkenntnis: Bei Transparenz geht es nicht darum, möglichst viele Dokumente zugänglich zu machen, es geht vielmehr darum Vertrauen herzustellen. Dazu müssten einerseits Entscheidungsträger das Verhandlungsmandat erklären, und Bürger auf der anderen Seite proaktiv Informationen suchen und anfordern.

Eine leckere Stärkung zur Mittagszeit erwartete uns im Anschluss bei der METRO AG. Gemeinsam mit Vertretern von HDE, Eurocommerce, BVLH und der Kauflandstiftung berichtete uns Ba?ak BABAO?LU über die Herausforderungen bei der Interessenvertretung für die Lebensmittelbranche in Europa. Dabei sei es einfacher auf europäischer Ebene ein gemeinsames Brancheninteresse zu vertreten, als auf nationaler Ebene. Bei der Interessenvertretung orientieren sich die METRO AG und Ihre Netzwerkpartner am Prinzip des „Responsible Lobbying“, d.h. faire und transparente Lobbyarbeit, die am gesellschaftlichen Wohl interessiert ist. Damit antwortet die METRO AG auf die oft negative mediale und gesellschaftliche Wahrnehmung von Interessenvertretung.

POLITICO ist die einzige europäische Pressestimme. Der Nachfolger von European Voice ist seit 2015 erfolgreich in Brüssel aktiv. Austausch mit Darianna Gessner, Chief Revenue Officer, Bennett Richardson, Exekutive Director und Matthew Kaminski, Exekutive Editor ging es unter anderem um die Etablierung des Europäischen Mediums und die Entwicklung zum „leaks magnet“ für europapolitische Fragen.

Verschiedenen Perspektiven zur Transparenzfragen aus den EU-Institutionen und von Interessenvertretern, berichtete am Nachmittag des zweiten Tages die Generalsekretärin der EU-Ombudsfrau, Beate Gminder, über die Arbeit und aktuelle Fälle der Ombudsfrau. Dazu zählen beispielsweise die Veröffentlichung der „Praktischen Empfehlungen für EU-Beamte beim Umgang mit Interessenvertretern“ oder auch die Empfehlung an die EU-Institutionen die Gesetzgebung und auch die informellen Triloge transparenter zu gestalten. Beschwerden können von jedem EU-Bürger an die Ombudsfrau herangetragen oder Fälle von ihr selbst in Betracht gezogen werden. Im vergangenen Jahr wurden so 245 Untersuchungen eröffnet.

Der Leiter der Landesvertretung Baden-Württemberg, Johannes Jung stellte uns die Rolle und Arbeitsweise der Landesvertretungen in Brüssel vor, die einerseits als Repräsentanzen und andererseits als „Lobbybüro“ für die jeweilige Region fungieren. Allianzen, auch mit anderen europäischen Regionen, sind in der täglichen Arbeit vor Ort keine Seltenheit. Nebenbei lernten wir auch, dass die erste deutsche Landesvertretung in Brüssel vom Saarland eröffnet wurde.

Den Abschluss dieses Tages voller spannender Einblicke bildete ein Dinner-Gespräch mit Thomas Kirchner, dem SZ-Korrespondenten für die Benelux-Länder. Bei echter belgischer Küche erläuterte uns Thomas Kirchner, was ihn an dem Land Belgien fasziniert und was die EU und auch die „Eurobubble“ in Brüssel für den kleinen Nachbar der Bundesrepublik bedeutet.

Am dritten und letzten Tag unserer Exkursion beschäftigten wir uns am Vormittag mit Verbandslobbying in Brüssel: Katharina Mayer vom Verband der Chemischen Industrie e.V. (VCI) gab uns einen Einblick, mit welchen fachlichen Themen sich der Verband in Brüssel beschäftigt. Als europäische Verbandsstelle besteht ein Teil der Arbeit aus der Themenvermittlung nach innen. Aber auch Allianzenbildung und eine europäische Vernetzung sind in der täglichen Arbeit sehr wichtig.

Das letzte Gespräch führten wir mit Sören Haar, Geschäftsführender Partner bei EACON. Dabei ging es um die Unterschiede und die Veränderungen in der Politikberatungsbranche in Berlin und Brüssel. Die Erkenntnis: Nicht nur in Deutschland, insbesondere auch auf der europäischen Ebene werden Themen immer komplexer. Gleichzeitig wird auch die Interessenvertretung vielfältiger und die Anzahl der Akteure in der Interessenvertretung steigt stetig.

Zum süßen Abschluss der Reise widmeten wir uns dem Thema “Regionale Produktion und Globalisierung” beim Besuch der Schokoladenfabrik zaabär.

Wir freuen uns schon jetzt auf die nächste COM EXKURSION – sei auch du 2018 mit dabei, wenn wir wieder gemeinsam auf Reisen in eine politische Hauptstadt gehen!

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